Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für den Abschluss eines Vertrages zwischen der Daily Pots KG (nachfolgend auch „Daily Pots“) und ihren Kunden sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der gültigen Fassung (jener die auf www.dailypots.com aufgerufen werden kann) geltend.

Daily Pots hat das Recht, ebendiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für einen bereits bestehenden Vertrag umzuändern. Dies wird dem Kunden zeitgerecht mitgeteilt und es besteht in diesem Fall die Option seiten des Kundens, den Vertrag vor Inkrafttretung der überarbeiteten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu terminieren.

2. Vertragsabschluss

Auf der Homepage dargestellte Artikel stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie sind lediglich eine unverbindliche Produktdarstellung. Wenn der Kunde „Bestellen“ klickt willigt er einer verbindlichen Bestellung von sich im Warenkorb befindlichen Artikeln ein. Eine Bestätigung des Erhalts der Bestellung erfolgt sogleich durch ein automatisiertes E-Mail. Dies signalisiert zugleich den Eingang der Bestellung und das Zustandekommen eines rechtlich gültigen Kaufvertrages.
Als Kunde ist man dazu verpflichtet während des gesamten Bestellvorganges wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Sollte dies nicht der Fall sein, hat Daily Pots die Berechtigung den Vertrag fristlos zu beenden. Falls durch falsche Angaben ein Schaden bei Daily Pots zustande kommt hat Daily Pots das Recht, diesen beim Kunden einzufordern.

3. Hinweis auf gesetzliches Rücktrittsrecht

Das gesetzliche Rücktrittsrecht gemäß §5f KSchG für Fernabsatzgeschäfte ist nicht anwendbar, da Daily Pots verderbliche Waren liefert. Sollte Daily Pots in Ausnahmefällen Waren liefern, die nicht verderblich und rücksendbar sind, gilt die folgende Rücksendekostenvereinbarung und Belehrung über das Rücktrittsrecht:
Vereinbarung über die Kostentragung: Sollten Sie von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Belehrung über das Rücktrittsrecht
Für Waren welche nicht unter  §5f KSchG fallen und eine Vertragserklärung besteht kann diese Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach der Kenntnisnahme dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Um die Rücktrittsfrist zu wahren genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der betreffenden Sache.
Der Rücktritt durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Daily Pots KG
1170 Andergasse 50/4
UID: ATU74637627
Str.Nr: 06358/7240

Folgen eines Rücktritts
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

4. Vertragslaufzeit, Pausieren und Kündigen

Der Kunde hat die Möglichkeit die gewünschte Vertragsart beim Vertragsabschluss, wobei verschiedene regelmäßig wiederkehrende Lieferungsoptionen betreffend der Anzahl der zu Liefernden Gerichte je Woche zur Verfügung stehen, selbst zu wählen. In jedem Fall der Vertrag der wöchentlichen Lieferung unabhängig von der Anzahl der Speisen je Abo-Woche auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, dies gilt allerdings nur so lange bis der Kunde sein Abo über die Website der Daily Pots KG (www.dailypots.com) oder telefonisch fristgerecht pausiert oder kündigt. Generell gilt Sonntag 18:00 als Deadline zur Kündigung oder Änderung des Vertrages für den darauffolgenden Liefertermin.
Beschließt der Kunde sein Abo über die Website der Dialy Pots KG (www.Dailypots.com) oder telefonisch wieder aufzunehmen gilt der Vertrag wieder für unbestimmte Zeit bis zur nächsten Pausierung oder Kündigung.
Die Daily Pots KG behält sich das Recht vor, Lieferungen zu bestimmten Kunden, mit schriftlicher Bekanntgabe bis Sonntag 18:00 (z.B. per E-Mail) vor dem folgenden regulären Liefertermin, ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder gänzlich einzustellen.

5. Leistungsumfang und Lieferung

Wenn ein Kaufvertrag zustande kommt, ist Daily Pots dazu verpflichtet den Kaufgegenstand an die vom Kunden elektronisch angegebene Adresse zu liefern.
Die Lieferung des Kaufgegenstandes erfolgt nach den vorab vereinbarten Liefertermin so wie Pick up Station (= Lieferadresse) Vorausgesetzt eine Daily Pots Lieferung erfolgt nicht innerhalb der vereinbarten Lieferzeiten, wird der Kaufgegenstand schnellstmöglich geliefert. Der Kunde ist in diesem Falle allerdings berechtigt ohne Nachfristssetzung oder Angabe von einem Grund den Vertrag zu terminieren. Gegebenenfalls wird dem Kunden der Kaufpreis zurückerstattet. Diese Auflösung des Vertrages hat aber im Zuge der Übergabe der Ware, noch vor der Übergabe zu erfolgen.

Die bei der Bestellung angegebenen bevorzugten Lieferzeiten oder Zeitfenster werden nach Möglichkeit eingehalten, stellen aber keinesfalls eine Garantie auf eine Belieferung innerhalb dieser angegebenen Zeitfenster.

5.5 Gewährleistung und Haftung

Alle bestellten Produkte in genügender Anzahl und in hoher Qualität zu liefern ist das oberste Gebot von Daily Pots.
In Ausnahmefällen kann es trotzdem vorkommen, dass aus verschiedenen Gründen nicht genügend Produkte zur Verfügung stehen oder nicht zur Auslieferung freigegeben werden können.

Sind Produkte zum Zeitpunkt der Lieferung aus Gründen, welche nicht von Daily Pots zu verantworten sind (z.B. falsche Lieferadresse, Abwesenheit des Empfängers, fehlende Zufahrtsbewilligung, schlechte Wetter- oder Verkehrsverhältnisse) oder nur unter erschwerten Umständen verfügbar, werden diese weder nachgesendet, noch werden Ersatzartikel geliefert. Wenn ein Produkt trotz Bezahlung nicht geliefert wird, wird dem Kunden der entsprechende Betrag wertmässig gutgeschrieben.
Es erfolgt weder eine Nachlieferung noch besteht ein Minderungs- und/oder Schadenersatzanspruch.

Der Kunde hat die Produkte nach Erhalt zu prüfen und Beanstandungen wegen Mängeln oder unvollständiger oder unrichtiger Lieferung unverzüglich, spätestens innert 24 Stunden ab Lieferdatum, schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen. Ansonsten gilt die Lieferung als angenommen.Die Haftung von Nosh-Pots für eigenes Verschulden sowie das ihrer Arbeitnehmer, gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz.

6. Gewährleistung und Mängel

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Dialy Pots KG haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen, außer für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Daily Pots KG beruhen.

7. Bezahlung und Rechnung

Im Zuge der Bestellung erfolgt zugleich die Bezahlung. Dies ist auch für wiederkehrende Bestellung (im Rahmen eines Abos) gültig. Der Kunde kann zwischen Kreditkartenzahlung, oder Paypal wählen. Daily Pots behält sich das Recht vor, die Artikel erst nach Zahlungseingang zu liefern.
Der Kunde stimmt mit der Bestellung zu, dass Ihm die Rechnung auf elektronischem Wege zugänglich gemacht wird. Jede Rechnung kann unter „Mein Konto“ jederzeit angezeigt und ausgedruckt werden. Sollte der Kunde auf eine Rechnung auf postalischem Wege bestehen, so hat er die Versandkosten zu tragen.
Elektronisches Lastschriftverfahren

  • Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden.
  • Rücklastschriften (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos oder aufgrund falscher Angaben zu den Kontodaten, wegen Erlöschen des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers) sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns verbunden. Sie verpflichten sich daher dazu, im Falle einer Rücklastschrift den Betrag zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 20,- EUR prompt, spätestens nach Erhalt einer entsprechenden Zahlungsaufforderung, unter Angabe der Bestellnummer auf unser Bankkonto zu überweisen.
  • Die Bearbeitungsgebühr von 20,- EUR gilt je Rücklastschrift, auch wenn mehrere Bestellnummern in einer Zahlungsaufforderung zusammengefasst werden, da auch die Kosten (Bankspesen etc.) dementsprechend oft anfallen. Weitergehende Forderungen, speziell im Betrugsfall, sind vorbehalten.
  • Angesichts des Aufwandes und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

Zur Überprüfung der Bonität des Kunden werden Abfragen und Auskünfte bei öffentlich zugänglichen Datenbanken sowie Kreditauskunfteien durchgeführt. Durch das Akzeptieren dieser AGB erklären Sie Ihr ausdrückliches Einverständnis, dass bei nachstehenden Anbietern Bonitätsauskünfte eingeholt werden können: Deltavista GmbH, Schufa Holding AG, KSV1870 Information GmbH, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, CEG Creditreform Consumer GmbH, Infoscore Consumer Data GmbH, Orell Füssli Wirtschaftsinformationen AG, ProfileAddress Direktmarketing GmbH, payolution GmbH.

Für verspätete Zahlungen nach Rücklastschriften fallen gesetzliche Verzugszinsen sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, können die offenen Forderungen zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben werden. In diesem Fall können Ihnen Kosten für Rechtsverfolgung durch Inkassobüros und allenfalls für anwaltliche Vertretung entstehen.

8. Datenschutz

Es gilt die Datenschutzvereinbarung in der jeweils gültigen Fassung, welche auf der Website der Daily Pots KG (www.DailyPots.com) abgerufen werden kann.

Datenschutz
Zur Durchführung unserer Leistungen müssen wir teilweise persönliche Kundendaten verarbeiten. Insbesondere können dazu Name, Adresse, Telefonnummer und Bestellhistorie. Der Schutz dieser Daten hat bei uns höchste Priorität. Daher werden wir sämtliche uns zur Verfügung gestellte Daten nur gesetzeskonform verwenden und auch darüber hinaus die Daten zu keinerlei Zwecken verwenden, durch die der Kunde zu Schaden kommen könnte. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.

Sie erklären Sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre Daten (Telefonnummer, E-Mail, Brief) zur Kontaktaufnahme betreffend der Lieferung durch Daily Pots oder einen beauftragten Lieferanten genutzt werden dürfen.
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen den Newsletter zuzusenden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie sich vom Newsletter abmelden.

Sie können bei uns zu jeder Zeit eine komplette Aufstellung der von Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten beziehen und diese gegebenenfalls zu korrigieren oder löschen zu lassen. Senden Sie dazu eine E-Mail info@dailypots.com an mit dem Betreff „Auflistung meiner personenbezogenen Daten“.
Wir werden ihre persönlichen Daten in keinem Fall an Dritte weitergeben, außer an unsere Partner die wir im Zusammenhang mit Leistungen der Daily Pots KG benötigen. wie zum Beispiel Logistik- und Transportfirmen oder Payment Provider zur Abwicklung der Zahlungen. In diesem Fall werden wir nur die notwendigsten Daten weitergeben um die Leistung erfüllen zu können. Unsere Partner wiederum werden vertraglich zum Schutz ihrer persönlichen Daten verpflichtet.

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9. Sonstiges

Es bestehen keine Nebenabreden zu den vorliegenden AGB.

Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Wien.

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